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Folgt Indien bald El Salvador? Finanzministerium gibt Hoffnung

Obwohl viele Regierungsmitglieder ein pauschales Krypto-Verbot befürworten, mahnt die FInanzministerin zur Vorsicht.

In einem kürzlichen Gespräch mit der indischen Tageszeitung Hindustan Times mahnt die indische Finanzministerin Nirmala Sitharaman zur Vorsicht und Überlegung beim drohenden Krypto-Verbot. Die vorherige Verteidigungsministerin sagte sinngemäß, dass eine so futuristische Sache wie Kryptowährungen nicht einfach ausgeschlossen werden könne. Zugleich betont sie, dass ihr Land Indien jedoch auch nicht bereit sei, in die Fußstapfen El Salvadors zu treten.

Anlass für dieses Gespräch gibt der seit 2017 wiederkehrende Diskurs in Indien zur rechtlichen Stellung von Kryptowährungen. Die indische Zentralbank, Reserve Bank of India, vertritt seit jeher die Ansicht, dass ein pauschales Verbot der digitalen, privaten Münzen im ganzen Land notwendig ist. Als Bestrafung im Falle der Nicht-Einhaltung sieht ein Entwurf der Zentralbank sogar Gefängnisstrafen vor. Nun schließt sich dieser Forderung ein eigens für die Klärung der Krypto-Frage gegründeter, interministerieller Ausschuss an.

Das Finanzministerium scheint anderer Meinung zu sein

Finanzministerin Sitharaman betont, dass nun die Aufgabe der Ausbalancierung der einzelnen Positionen anstehe. Der obengenannte Entwurf bedarf zunächst der Zustimmung des Bundeskabinetts, bevor es zur Abstimmung im Parlament vorgelegt wird. Bislang ist jedoch nicht öffentlich, ob der Inhalt des Gesetzes tatsächlich ein Verbot oder lediglich eine Regulierung der Kryptowährungen beinhaltet.

Was auch immer in diesem Gesetz stehen mag, Finanzministerin Sitharaman vertritt die Meinung, dass sichergestellt werden muss, zukunftsweisende Dinge nicht per se auszuschließen.

Indien: Keine Kryptowährungen, dafür aber eine CBDC?

Weiter wird die Finanzministerin im Gespräch mit Hindustan Times gefragt, ob Indien seine eigene digitale Zentralbankwährung (CBDC) haben sollte. Darauf antwortet Sitharaman ausweichend, dass Indien einige Stärken und Möglichkeiten im Technologie-Bereich habe. Trotzdem müsse etwas entwickelt werden, dass zum eigenen System passt – ein Verbot hört sich anders an. Stattdessen regt sie an, die Möglichkeiten und Risiken eines solchen Vorstoßes abzuwägen:

Wir müssen etwas entwickeln, dass zu unserem System passt. Indien hat die Stärke der Technologien: FinTechs bieten uns die Kontrolle über die Instrumente, mit denen du spielen kannst, unsere Ökonomie ist voller Möglichkeiten. Deswegen haben wir vorsichtig zu sein, aber wir müssen es auch durchdenken.

Sitharaman

Der Gouverneur der Reserve Bank of India kündigte im August den möglichen Start eines CBDC Testprojekts im Dezember an, betonte aber auch damals bereits das vorsichtige Vorgehen seitens der Zentralbank.

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Wirklich klarer scheint der Krypto-Nebel in Indien auch durch das jüngste Interview nicht zu werden. Schon die ehemaligen und amtierenden Gouverneure der Reserve Bank of India haben in den letzten Monaten gegensätzliche Aussagen zu rechtlichen Lage von Kryptowährungen und die mögliche Adaption geäußert. Regulatorische Klarheit ist nicht in Sicht.

   

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